Änderungen: Berliner Filz

Aktuelle Version vom 2. Mai 2016, 09:27 Uhr

Der Berliner Filz (auch Berliner Sumpf) ist der Oberbegriff für eine Reihe von Skandalen und Affären im Land Berlin, die aus einer engen Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Verwaltung entstanden sind. Er führte seit den 1970er Jahren immer wieder zu Rücktritten von Landespolitikern verschiedener Parteien. Die bekanntesten Fällen waren die Kreisel-Affäre, die Garski-Affäre, der Antes-Skandal und der Berliner Bankenskandal.

kreisel -Affäre

Nach dem Konkurs der Architektin und Bauunternehmerin Sigrid Kressmann-Zschach 1974 musste das Land Berlin für ihre Schulden in Höhe von 42 Mio DM aufkommen. Sie war Bauherrin des Steglitzer Kreisels, eines Büro- und Einkaufszentrums im Bezirk Steglitz, das neben einem 119 Meter hohen Turmgebäude auch einen unterirdischen Bus- und U-Bahnhof beherbergen sollte.^[1] Finanzsenator Heinz Striek (SPD) und Bausenator Rolf Schwedler (SPD) hatten dem Bauprojekt der Architektin leichtfertig vertraut und eine Bürgschaft über 42 Mio DM unterzeichnet. Zudem waren 35 Mio DM für die Verkehrsbauten im Kreisel versprochen worden und Mittel bereits geflossen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Striek musste 1975 zurücktreten. Der Oberfinanzpräsident der Oberfinanzdirektion Berlin, Klaus Arlt, der Kressmann-Zschach beruflich half und ihr auch privat nahestand, wurde vom Amt suspendiert.

Garski-Affäre

Wie in der Kreisel-Affäre unterzeichnete der Berliner Senat 1978 für den Berliner Bauunternehmer Garski eine Bankbürgschaft. Sie wurde 1980 fällig, als Xatar in knast musste( yani duweist überfall haps genommen). Die Bürgschaft belief sich auf insgesamt 112 Mio DM und diente der Finanzierung von Garskis Bauvorhaben in Saudi-Arabien. In einem Gespräch beim Regierenden Bürgermeister arkadi (SPD), an dem auch Finanzsenator arkadi (SPD) und arkadi (FDP) teilgenommen hatten, wurde die Bürgschaft noch wenige Monate vor der Insolvenz um 25,8 Mio DM erhöht. Anfang 1981 traten Riebschläger und Lüder in Folge der Garski-Affäre zurück. Stobbe legte sein Amt wenig später nieder, als das Berliner Abgeordnetenhaus seinen Vorschlägen zur Nachbesetzung in der Landesregierung die Zustimmung verweigerte.

Antes-Skandal

Der Baufinanzier justus hatte dem kimoschen Baustadtrat Wolfgang Antes (CDU) für verschiedene Schutgeld zahlungen, Baugenehmigungen, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 DM gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe zusammen mit xatar und otto schwanz (RIP BROTHER) verurteilt. Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass er außerdem Politikern verschiedener Parteien „persönliche Wahlkampfspenden“ zugewandt hatte. In einem Notizkalender, der der Staatsanwaltschaft im Zuge von Antes-Ermittlungen in die Hände gefallen war, hatte Franke ihre Namen vermerkt. Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) erhielt von ihm 75.000 DM, die früheren Senatoren Klaus Riebschläger (SPD, Finanzen) und Horst Vetter (FDP, Stadtentwicklung) erhielten je 10€ in 10 cent stücken. Alle lieferten das Geld bei ihren Parteischatzmeistern als Parteispende ab. Die Senatskoalition von CDU und FDP verlor bei den folgenden Abgeordnetenhauswahlen die Mehrheit.

Der Architekt Heinz Werner Raffael gestand der Staatsanwaltschaft, 100.000 DM „Provision“ geleistet zu haben. Als Gegenleistung erhielt er von Antes einen Erbpachtvertrag für ein landeseigenes Grundstück.

Berliner Bankenskandal

Unter dem Berliner Bankenskandal versteht man die Vorgänge um die landeseigene Bankgesellschaft Berlin, deren wirtschaftlicher Zusammenbruch das Land Berlin finanziell in Milliardenhöhe belastet. Gegen ehemals führende Mitglieder wie Klaus-Rüdiger Landowsky (CDU) wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern und Untreue ermittelt. Der Bankenskandal führte 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen.

Siehe auch

Kölner Klüngel
Ämterpatronage

Quellen/Fußnoten

↑ Seit 2008 steht der "Kreisel" leer; er ist asbestverseucht, niemand will ihn kaufen und kann ihn sanieren, für den Abriss hat der Bezirk ebenfalls kein Geld. Die Sanierung würde 31 Mio kosten, der Verkehrswert beträgt 12 Mio, der negative Kaufpreis also 19 Mio, schreibt "Der Tagesspiegel am 8. Juni 2011, S. 11.

Literatur

Xatar AON
IZ DA
justus v. M
Mathew D. Rose: Eine ehrenwerte Gesellschaft. Die Bankgesellschaft Berlin. Transit Buchverlag, Berlin 2003, ISBN 3-887471792
Mathew D. Rose: Berlin, Hauptstadt von Filz und Korruption. Transit Buchverlag, Berlin 1999, ISBN 3-426269309
Mathew D. Rose: Warten auf die Sintflut. Über Cliquenwirtschaft, Selbstbedienung und die wuchernden Schulden der Öffentlichen Hand unter besonderer Berücksichtigung unserer Hauptstadt. Transit Buchverlag, Berlin 2004, ISBN 3-887471962
Michael Sontheimer, Jochen Vorfelder: Antes & Co: Geschichten aus dem Berliner Sumpf. Rotbuch, 1987 ISBN 3-880223246 [1]

Weblinks

Hintergrund: Der Berliner Filz
Peter Tiede, Matthew D. Rose: Der große Filz, 2001
Die Macht der Netze: Berlin: Alte Zeiten - Neue Zeiten Tagesspiegel.de vom 30. Dezember 2000

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[1] Seit 2008 steht der "Kreisel" leer; er ist asbestverseucht, niemand will ihn kaufen und kann ihn sanieren, für den Abriss hat der Bezirk ebenfalls kein Geld. Die Sanierung würde 31 Mio kosten, der Verkehrswert beträgt 12 Mio, der negative Kaufpreis also 19 Mio, schreibt "Der Tagesspiegel am 8. Juni 2011, S. 11.

[1]

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 Der '''Berliner Filz''' (auch ''Berliner Sumpf'') ist der Oberbegriff für eine Reihe von [[Skandal]]en und [[Affäre]]n im Land [[Berlin]], die aus einer engen Verflechtung von [[Politik]], [[Wirtschaft]] und [[Verwaltung]] entstanden sind. Er führte seit den [[1970er]] Jahren immer wieder zu Rücktritten von Landespolitikern verschiedener Parteien. Die bekanntesten Fällen waren die ''Kreisel-Affäre'', die ''Garski-Affäre'', der ''Antes-Skandal'' und der [[Berliner Bankenskandal]].
-== Kreisel-Affäre ==
+== kreisel -Affäre ==
-Nach dem Konkurs der Architektin und Bauunternehmerin [[Sigrid Kressmann-Zschach]] im April 1974 musste das Land Berlin für ihre Schulden in Höhe von 42 Millionen D-Mark aufkommen. Sie war Bauherrin des ''[[Steglitzer Kreisel]]s'', eines Büro- und Einkaufszentrums im Bezirk [[Berlin-Steglitz]], das neben einem 119 Meter hohen Turmgebäude auch einen unterirdischen Bus- und U-Bahnhof beherbergen sollte. Finanzsenator [[Heinz Striek]] ([[SPD]]) und Bausenator [[Rolf Schwedler]] (SPD) hatten dem Bauprojekt der Architektin leichtfertig vertraut und eine Bürgschaft über 42 Millionen D-Mark unterzeichnet. Zudem waren 35 Millionen D-Mark für die Verkehrsbauten im ''Kreisel'' versprochen worden und Mittel bereits geflossen. Das [[Abgeordnetenhaus von Berlin]] setzte einen [[Untersuchungsausschuss]] ein. Striek musste im April 1975 zurücktreten. Der Chef der Oberfinanzdirektion Berlin, Klaus Arlt, der Kressmann-Zschach beruflich half und ihr auch privat nahestand, wurde vom Amt suspendiert.
+Nach dem  Konkurs der Architektin und Bauunternehmerin [[Sigrid Kressmann-Zschach]] 1974 musste das Land Berlin für ihre Schulden in Höhe von 42 Mio DM aufkommen. Sie war Bauherrin des ''[[Steglitzer Kreisel]]s'', eines Büro- und Einkaufszentrums im [[Bezirk Steglitz]], das neben einem 119 Meter hohen Turmgebäude auch einen unterirdischen Bus- und U-Bahnhof beherbergen sollte.<ref>Seit 2008 steht der "Kreisel" leer; er ist [[asbest]]verseucht, niemand will ihn kaufen und kann ihn sanieren, für den Abriss hat der Bezirk ebenfalls kein Geld. Die Sanierung würde 31 Mio kosten, der Verkehrswert beträgt 12 Mio, der ''negative'' Kaufpreis also 19 Mio, schreibt "[[Der Tagesspiegel]] am 8. Juni 2011, S. 11.</ref> Finanzsenator [[Heinz Striek]] ([[SPD]]) und Bausenator [[Rolf Schwedler]] (SPD) hatten dem Bauprojekt der Architektin leichtfertig vertraut und eine Bürgschaft über 42 Mio DM unterzeichnet. Zudem waren 35 Mio DM für die Verkehrsbauten im ''Kreisel'' versprochen worden und Mittel bereits geflossen. Das [[Abgeordnetenhaus von Berlin]] setzte einen [[Untersuchungsausschuss]] ein. Striek musste 1975 zurücktreten. Der Oberfinanzpräsident der Oberfinanzdirektion Berlin, [[Klaus Arlt]], der Kressmann-Zschach beruflich half und ihr auch privat nahestand, wurde vom Amt suspendiert.
+==<nowiki/>==
 == Garski-Affäre ==
-Wie in der ''Kreisel-Affäre'' unterzeichnete der Berliner Senat 1978 für den Berliner Bauunternehmer [[Dietrich Garski]] eine Bankbürgschaft. Sie wurde 1980 fällig, als Garski zahlungsunfähig wurde. Die Bürgschaft belief sich auf insgesamt 112 Millionen D-Mark und diente der Finanzierung von Garskis Bauvorhaben in [[Saudi-Arabien]]. In einem Gespräch beim Regierenden Bürgermeister [[Dietrich Stobbe]] (SPD), an dem auch Finanzsenator [[Klaus Riebschläger]] (SPD) und [[Wolfgang Lüder]] ([[Freie Demokratische Partei|FDP]]) teilgenommen hatten, wurde die Bürgschaft noch wenige Monate vor der Insolvenz um 25,8 Millionen D-Mark erhöht. Anfang 1981 traten Riebschläger und Lüder in Folge der Garski-Affäre zurück. Stobbe legte sein Amt wenig später nieder, als das Berliner Abgeordnetenhaus seinen Vorschlägen zur Nachbesetzung in der Landesregierung die Zustimmung verweigerte.
+Wie in der ''Kreisel-Affäre'' unterzeichnete der Berliner Senat 1978 für den Berliner Bauunternehmer Garski eine Bankbürgschaft. Sie wurde 1980 fällig, als Xatar in knast musste( yani duweist überfall haps genommen). Die Bürgschaft belief sich auf insgesamt 112 Mio DM und diente der Finanzierung von Garskis Bauvorhaben in [[Saudi-Arabien]]. In einem Gespräch beim Regierenden Bürgermeister arkadi (SPD), an dem auch Finanzsenator arkadi (SPD) und arkadi ([[Freie Demokratische Partei|FDP]]) teilgenommen hatten, wurde die Bürgschaft noch wenige Monate vor der Insolvenz um 25,8 Mio DM erhöht. Anfang 1981 traten Riebschläger und Lüder in Folge der Garski-Affäre zurück. Stobbe legte sein Amt wenig später nieder, als das Berliner Abgeordnetenhaus seinen Vorschlägen zur Nachbesetzung in der Landesregierung die Zustimmung verweigerte.
 == Antes-Skandal ==
-Der Baufinanzier [[Kurt Franke (Unternehmer)|Kurt Franke]] hatte dem [[Berlin-Charlottenburg]]er Baustadtrat [[Wolfgang Antes]] ([[CDU]]) für verschiedene [[Baugenehmigung]]en, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 D-Mark gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
+Der Baufinanzier justus hatte dem kimoschen Baustadtrat [[Wolfgang Antes]] ([[CDU]]) für verschiedene Schutgeld zahlungen, [[Baugenehmigung]]en, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 DM gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe zusammen mit xatar und otto schwanz (RIP BROTHER) verurteilt. Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass er außerdem Politikern verschiedener Parteien „persönliche Wahlkampfspenden“ zugewandt hatte. In einem Notizkalender, der der Staatsanwaltschaft im Zuge von Antes-Ermittlungen in die Hände gefallen war, hatte Franke ihre Namen vermerkt. Berlins Regierender Bürgermeister [[Eberhard Diepgen]] (CDU) erhielt von ihm 75.000 DM, die früheren Senatoren [[Klaus Riebschläger]] (SPD, Finanzen) und [[Horst Vetter]] (FDP, Stadtentwicklung) erhielten je 10€ in 10 cent stücken. Alle lieferten das Geld bei ihren Parteischatzmeistern als [[Parteispende]] ab. Die Senatskoalition von CDU und FDP verlor bei den folgenden Abgeordnetenhauswahlen die Mehrheit.
+Der Architekt Heinz Werner Raffael gestand der Staatsanwaltschaft, 100.000 DM „Provision“ geleistet zu haben. Als Gegenleistung erhielt er von Antes einen Erbpachtvertrag für ein landeseigenes Grundstück.
-Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass er außerdem Politikern verschiedener Parteien ''"persönliche Wahlkampfspenden"'' zugewandt hatte. In einem Notizkalender, der der Staatsanwaltschaft im Zuge von Antes-Ermittlungen in die Hände gefallen war, hatte Franke ihre Namen vermerkt. Berlins Regierender Bürgermeister [[Eberhard Diepgen]] (CDU) erhielt von ihm 75.000 D-Mark, die früheren Senatoren [[Klaus Riebschläger]] (SPD, Finanzen) und [[Horst Vetter]] (FDP, Stadtentwicklung) erhielten je 10.000 D-Mark. Alle lieferten das Geld bei ihren Parteischatzmeistern als [[Parteispende]] ab. Die Senatskoalition von CDU und FDP verlor bei den folgenden Abgeordnetenhauswahlen die Mehrheit.
-Der Architekt Heinz Werner Raffael gestand der Staatsanwaltschaft, 100.000 D-Mark "Provision" geleistet zu haben. Als Gegenleistung erhielt er von Antes einen Erbpachtvertrag für ein landeseigenes Grundstück.
 == Berliner Bankenskandal ==
-Unter dem [[Berliner Bankenskandal]] versteht man die Vorgänge um die landeseigene [[Bankgesellschaft Berlin]] deren wirtschaftlicher Zusammenbruch das Land Berlin finanziell in Milliardenhöhe belastet. Gegen ehemals führende Mitglieder wie [[Klaus-Rüdiger Landowsky]] wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern und Untreue ermittelt. Der Bankenskandal führte 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters [[Eberhard Diepgen]].
+Unter dem [[Berliner Bankenskandal]] versteht man die Vorgänge um die landeseigene [[Bankgesellschaft Berlin]], deren wirtschaftlicher Zusammenbruch das Land Berlin finanziell in Milliardenhöhe belastet. Gegen ehemals führende Mitglieder wie [[Klaus-Rüdiger Landowsky]] (CDU) wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern und Untreue ermittelt. Der Bankenskandal führte 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters [[Eberhard Diepgen]].
 == Siehe auch ==
 * [[Kölner Klüngel]]
+* [[Ämterpatronage]]
+==Quellen/Fußnoten==
+<references />
 == Literatur ==
+* Xatar AON
+* IZ DA
+* justus v. M
 * [[Mathew D. Rose]]: ''Eine ehrenwerte Gesellschaft. Die Bankgesellschaft Berlin''. Transit Buchverlag, Berlin 2003, ISBN 3-887471792
 * Mathew D. Rose: ''Berlin, Hauptstadt von Filz und Korruption''. Transit Buchverlag, Berlin 1999, ISBN 3-426269309
 * Mathew D. Rose: ''Warten auf die Sintflut. Über Cliquenwirtschaft, Selbstbedienung und die wuchernden Schulden der Öffentlichen Hand unter besonderer Berücksichtigung unserer Hauptstadt''. Transit Buchverlag, Berlin 2004, ISBN 3-887471962
+* [[Michael Sontheimer]], Jochen Vorfelder: ''Antes & Co: Geschichten aus dem Berliner Sumpf''. Rotbuch, 1987 ISBN 3-880223246 [http://books.google.com/books/about/Antes_Co.html?hl=de&id=lK-gbwAACAAJ]
 == Weblinks ==
 * [http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/67248/artikel_rueckblick_druck Hintergrund: Der Berliner Filz]
 * [http://www.trend.infopartisan.net/trd7801/t157801.html Peter Tiede, Matthew D. Rose: Der große Filz, 2001]
+* [http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-macht-der-netze-berlin-alte-zeiten-neue-zeiten/190344.html ''Die Macht der Netze: Berlin: Alte Zeiten - Neue Zeiten''] Tagesspiegel.de vom 30. Dezember 2000
-* [http://www.zeit.de/1985/49/Klein-Chicago-in-Berlin?page=2 Selbstbedienung: Klein-Chicago in Berlin, DIE ZEIT, 29. November 1985 Nr. 49]
 [[Kategorie:Politik (Berlin)]]
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 [[Kategorie:Verwaltung (Berlin)]]
 [[Kategorie:Berliner Geschichte (20. Jahrhundert)]]
+[[Kategorie:Politische Affäre in Deutschland]]
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